Nach mehr als 3 Jahren konnte die SPD-Rabenau in Präsenz ihre Mitgliederversammlung im „Bürgersaal am Bahnhof“ in Rabenau-Londorf abhalten! Im Mittelpunkt standen fällige Neuwahlen und Berichte des Vorsitzenden Dr. Roland Baetzel. Die zwingende Aufrechterhaltung der Fraktions- und Vereinsarbeit erfolgte durch Telefonkonferenzen. Übliche Informationsveranstaltungen und andere Aktivitäten fielen der Pandemie zwangsläufig zum Opfer.

Die Kommunal- und Bundestagswahl 2021 brachte für den SPD-Ortsverein Rabenau unterschiedliche Wahlausgänge! So war man unzufrieden mit dem Ausgang der Kommunalwahl! Die neue Kraft „BfRab“ in der Rabenauer Gemeindevertretung sorgte für alle bisherigen Parteien und Wählervereinigung für deutliche Veränderungen in der Zusammensetzung des Parlaments. Auch die SPD kann von keinem positiven Ausgang der Wahlen sprechen. Eine Vertiefung des Themas sei nicht zielführend. „Der Blick muss nun nach vorne gerichtet werden“, so der Vorsitzende Dr. Roland Baetzel! Dafür sei die Bundestagswahl 2021 für die Rabenauer SPD als positiv zu bewerten. Eine sachliche Herangehensweise zur Lösung von vielen Herausforderungen ist erforderlich! So konnte die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und damit einhergehenden Genehmigungen, zielführende Vorschläge zum Wohle der Gemeinde machen. Befremdet zeigte sich der Vorsitzende über die bewusst verdrehten und nicht sachlichen Darstellungen zum Thema „Trennung des gemeinsamen Ortsbeirates Londorf/Kesselbach“ in den sozialen Medien, über das am 21.10.2022 in der Gemeindevertretung namentlich mit dem bereits bekannten und veröffentlichten Ergebnis abgestimmt wurde.

Bei den Berichten aus den Ortsbezirken wurde besonders die wieder durchgeführte Veranstaltung am 1. Mai in Allertshausen erwähnt! Diese fand diesmal zusammen mit dem Ortsverein Allendorf statt! Viele Gäste aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen konnten begrüßt werden. So u. a. auch die Landrätin Anita Schneider!

Besucher der JHV war Maximilian Ziegler aus dem Vogelsbergkreis! Er musste feststellen, dass die Versammlung durch die Wahlkreisänderung sich nicht begeistert zeigte.   Zusammen mit Laubach wird sich die Rabenau künftig im Vogelsberg-Wahlkreis einfinden! Ziegler bewirbt sich um ein Mandat im Hessischen Landtag!

Die von Wahlleiter Karl Wagner durchgeführten Wahlen ergaben folgendes Ergebnis:

Vorsitzender: Dr. Roland Baetzel

Stellv. Vorsitzender: Christian Wolfram

Kassiererin: Gertrud Schmidt

Schriftführerin: Bärbel Schomber

Beisitzer/innen:

Lisa Langwasser

Berrnd Schladitz

Uwe Höres

Udo Handloser

Andreas Janis

Gerhard Wagner

Albert Schäfer (Pressearbeit; Homepage)

Revisoren: Karl Wagner, Karl-Ludwig Krieb

Sehr erfreut war die Versammlung darüber, dass man mit großer Eigenleistung die „Rote Hütte“ in Odenhausen wieder ihrer eigentlichen Nutzung zuführen konnte. Der frühere Ort der Kommunikation soll diese Funktion wieder erhalten!  Zum Auftakt wird im Dezember ein „Winterglühen“ zur Wiederbelebung dieser Hütte in sehr idyllischer Lage stattfinden! Bärbel Schomber und Karl Wagner berichteten über die Reaktivierungsbemühungen der Lumdatalbahn. Die Berichte über die Inbetriebnahme einer Teilstrecke für den Güterverkehr zur „Schamott“ wurden wohlwollend zur Kenntnis genommen! Es müsste eigentlich nun eine Selbstverständlichkeit sein, dass der weitere Ausbau der Strecke bis Londorf zeitnah erfolgen kann. Das wäre ein Beitrag zur Verkehrswende und eine deutliche Verbesserung für den ländlichen Raum! 

Bild: Karl Wagner

Aufnahme aus der JHV des SPD-Ortsvereines Rabenau: Erstmalig in der Rabenau hat sich der designierte Landtagskanditat des neu zugeschnittenen Wahlkreises Vogelsberg Maximilian Ziegler (4. V. r.) vorgestellt!

Viel kommunaler Klärungsbedarf

Rabenauer SPD traf sich zur Mitgliederversammlung

„So viele Ausschuss- und Sondersitzungen wie in 2018 hatten wir noch nie!“ sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Schomber zu den Gemeindegremiensitzungen. In ihrem Bericht während der SPD Hauptversammlung vor wenigen Tagen in der Gaststätte „Zum Lumdatal“ zeigte sie die verschiedenen Stationen der Planung des Geilshäuser Feuerwehrgerätehauses auf. Thematisch wies Schomber auf die Diskussionen über einen weiteren Kindergarten auf dem  Gelände von Delta-Tours hin, auf die Gedanken über Gemeindewaldverkäufe und weiteren Themen aus der Gemeindevertretung. Die Information, dass Rabenau rund eine halbe Millionen Euro offene Außenstände hat, hatte Kritik aus den Reihen der rund 20 erschienen SPD-Mitglieder zur Folge: Da die Forderungen teilweise bereits verjährt sind, wurde nach den Verantwortlichen hierfür gefragt. Der Schaden, der der Gemeinde entstanden ist, darf nicht auf alle Rabenauer umgelegt werden, wurde gesagt. Die miserable finanzielle Situation der Gemeinde Rabenau gefährde die lokale Demokratie. Der gestalterische Handlungsspielraum sei nicht mehr vorhanden.

Der Rabenauer SPD-Vorsitzende Dr. Roland Baetzel stellte in seinem Rückblick fest, dass es im vergangenen Jahr zu  einer engeren Zusammenarbeit mit der Allendorfer SPD gekommen ist. Die Mitglieder-Stammtische kommen sehr gut an, dort besteht ein reger Austausch über Themen von der Gemeinde- bis zur Bundespolitik. Aber: „Uns fehlen eindeutig junge Leute!“ Baetzel wies auf die neue Homepage www.spd-rabenau.de hin, auf der auch die Stammtischtermine zu erfahren sind. Bei der Neufestlegung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in 2018 war es der Verdienst der SPD-Fraktion, dass diese nur auf 660 Punkte stiegen. Vorher war eine sehr viel höhere Heraufsetzung angedacht gewesen. Dass für das laufende Jahr eine weitere, ganz erhebliche Anhebung der Gewerbe- und Grundsteuer im Gespräch ist, sorgte für große Unwillensbekundungen.

Die Rote Hütte in Odenhausen soll dieses Jahr renoviert werden. Eine neue SPD-Satzung des Ortsverbandes wird erarbeitet und in 2020 zur Abstimmung während der Hauptversammlung vorgelegt. 

Thorsten Schäfer-Gümbel, Hessischer SPD-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender, erläuterte seine Entscheidung, aus der Politik auszuscheiden. Über seine Nachfolgerin Nancy Frazer sagte er, sie sei die Richtige. Seit über 20 Jahren ist sie Ortsvereinsvorsitzende.

Zur verlorenen Landtagswahl 2018 nannte Schäfer-Gümbel verschiedene Gründe, die mit der Bundes- und Landespolitik und einem teilweisen Verlust der Glaubwürdigkeit zu tun hätten. Schäfer-Gümbel nannte den sozial-ökologischen Ausgleich, der im Hessischen Wahlkampf nicht thematisiert wurde, als wichtiges Thema der SPD. Aus der Versammlung wurde bei Schäfer-Gümbel die mangelnde Unterstützung des ländlichen Raumes seitens der Landesregierung beklagt.